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Alt 05.09.2018, 14:18   #21
Olli/Lippstadt
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Registriert seit: 10.07.2004
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Honda Goldwing 1800,V-Strom DL-650
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Zitat:
Zitat von ManfredK Beitrag anzeigen
Es kann nicht verboten sein, sich vor Unfallschwerpunkten (denn sicher stehen stationäre Blitzer nur dort) .......
Inzwischen gilt wohl eher das Einnahmen-Vermehrungsprinzip, denn die Bekämpfung der HUU wegen Verstössen nach § 3 StVO .
Olli/Lippstadt ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 05.09.2018, 14:25   #22
hermi
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 30.09.2005
Beiträge: 1.806
Standard

@Manfred
Ich will jetzt keine unnötige Diskussion vom Zaun brechen, wer welche smileys (absichtlich) nicht benutzt, aber § 23 Abs. 1a Satz 5 i.V.m Abs. 1c sagt eher etwas anderes.
Und Burhof (bei einigen Amtsrichtern nicht anerkannter Pabst des OWirechts) sagt in ZAP 2018, S. 392 (Heft 8):

"Keine Ausnahme besteht für so genannte Radarwarngeräte. Diese sind nach wie vor nicht zulässig, denn sie vermitteln keine verkehrszeichen-oder fahrtbezogenen Informationen (BR-Drucks 556/17, S.27). Das ist in § 23 Abs. 1 S. 5 (Kommentar von mir: Schreibfehler, es muss Abs. 1a heißen) ausdrücklich klargestellt, wonach § 23 Abs. 1c StVO, der die frühere Regelung betreffend Radarwarngeräte in § 23 Abs. 1b StVO a.F. enthält, "unberührt" bleibt.. ...."

und

OLG Celle zum "alten" 1b: Beschluss vom 03.11.2015,Aktenzeichen:2 Ss (OWi) 313/15

Aber ich würde Dir natürlich recht geben, dass die Pois nur auf Bäckereien (und insbesondere die dort beschäftigten Verkäuferinnen) und Unfallschwerpunkte mit Hasen, Bienen und Kröten hinweisen und deshalb natürlich erlaubt sind. Das sind natürlich keine Radarwarngeräte.
Du könntest mir gelegentlich Deine Adresse zukommen lassen, damit ich Dich bei nächster Gelegenheit als Zeugen benennen kann.
__________________
mfG
hermi

hat fertig

Nr. 3 ab dem 06.04.2017
hermi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.09.2018, 07:02   #23
ManfredK
Profi
 
Registriert seit: 09.05.2009
Beiträge: 2.968
Standard

Stehe dir natürlich jederzeit als Zeuge zur Verfügung.... rein versorglich zeigt mein Navi ohnehin nur ein Symbol für einen Spielplatz an... Auf das Symbol der blonden Bäckerei Fachverkäuferin habe ich wegen meiner Frau verzichtet....

Im übrigen ist es schon erstaunlich wie schlecht diese Spielplatz POI Sammlung ist... Fast überall wo so ein Spielplatz sein sollte, ist gar keiner....
__________________
Wenn Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann vor allem das Recht, anderen Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen.

Geändert von ManfredK (06.09.2018 um 07:05 Uhr)
ManfredK ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.09.2018, 07:24   #24
Pipus
Hartz IV GoldWing Fahrer
 
Benutzerbild von Pipus
 
Registriert seit: 23.06.2004
Ort: Gelsenkirchen Nord
Beiträge: 8.462

Motorrad:
ST 1100 AY blau
Standard

... schon klar Manfred. Die warnen ja nicht nur vor Spielplätzen sondern auch vor Seniorenresidenzen, Grundschulen und Pegida - Ansammlungen.
__________________
Gruß, Hannes

(Fettdruck und unterstrichen - ist ein Link drunter)



Der Weg sei das Ziel;
Das Ziel ist im Weg;
Weg mit dem Ziel!

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